Griechenland – ein Jahr nach dem OXI

0001Donnerstag, 9. Juni 2016 19.30 Uhr
Allerweltshaus, Köln Ehrenfeld, Körnerstr. 77

Prof. Dr. Skevos Papaioannou, Uni Kreta
Alexis J- Passadakis, Attac Frankfurt

Fast 62 % der Griech*innen hatten sich vor knapp einem Jahr im Referendum gegen das Spardiktat der Troika gestellt. Seitdem hat die SYRIZA-Regierung entsprechende Vereinbarungen des Memorandums
III der EU unter ständigem Druck umgesetzt. Wieweit ist es Tsipras
gelungen, Abmilderungen oder gar Mindeststandards zu erhalten?
Seit Februar 2016 haben Gewerkschaften, Bauern und verschiedene Berufsverbände in massiven Streiks Gesetzesänderungen bekämpft und zum Teil auch aufgehalten. Weiterer Abbau von Arbeits- und Tarifrechten steht aber auf der Tagesordnung.
Und zugleich muss das Land zigtausende Flüchtlinge versorgen, die infolge der Abschottungspolitik der EU und der Balkanstaaten in Griechenland einem ungewissen Schicksal entgegensehen.
In der oppositionellen Linken Griechenlands, in der europäischen Linken insgesamt, finden derzeit programmatische und organisatorische Diskussionen für eine umfassende Alternative statt.
> Rosa-Luxemburg Gesprächskreis Sülz Klettenberg
> Griechenland Solidarität Komitee Köln.
: In Kooperation mit RLS NRW und
: Projekt „Erinnern und Handeln für Menschenrechte“ im Allerweltshaus Köln

Mit Raul Zelik über Populismus nachdenken

Am letzten Samstag haben wir mir Raul Zelik über Populismus diskutiert. Beispiele wie Podemos oder der Chavismus lassen einen ja nachdenken, ob und was man von linken Populisten lernen kann. Die erste Frage: was ist das überhaupt? Raul: Gramsci ohne Marx. Laclau und Mouffe – die Theoretiker des „Populismus“ orientieren sich am linguistischen Strukturalismus: Begriffe (Signifikanten) (be)setzen. Das ganze kann leicht zur reinen Herrschaftstechnik verkommen, andererseits: Die Linke könnte was lernen, etwa von Podemos (Raul findet P. ja politisch fragwürdig): wir brauchen eine andere politische Kultur als die der „alten“ Parteien, zu denen ja auch die LINKE gehört, wir brauchen neue Begriffe, hinter denen sich eine Mehrheit versammeln kann. Die nuit debout ist ein neues Beispiel.
Laclau und Mouffe sind nun gerade Beispiele, wie man mit poststrukturalistischem jargon „das Volk“ garantiert nicht erreicht.
Es gibt Themen, die eigentlich die Themen der Linken sein müssten, hinter denen Mehrheiten stehen: Waffenexport verbieten, Fluchtursachen bekämpfen, menschenwürdige Renten, bezahlbare Wohnungen, Besteuerung der großen Vermögen, Schluss mit legaler Steuerhinterziehung – und dennoch wird die Linke derzeit nicht über ihr angestammtes Klientel hinaus kommen. Also: Was tun?
Und schließlich: Was ist mit den „rechten Populisten“ – die bedienen ja manch ähnliche Themen. Ein Beispiel für das Begriffe besetzen: Wie aus der Verfassungs-Forderung: Wir sind das Volk“ das nationalistische Wir sind ein Volk“ wurde.