Linker Populismus – was soll das? – Mit Mario Candeias

Donnerstag, 23. Juni, 19:30 h
Salon Freiraum, Gottesweg 116 a, 50939 Köln
Wir, die 99 Prozent, gegen die – das eine Prozent, die „Kaste“ – Das Großkapital, die Politiker, die beherrschenden Medien. Mit dieser Aufstellung ist Podemos in Spanien einigermaßen erfolgreich, und auch Syriza war es. Und bei uns? Linke Politik hätte eine Mehrheit, wenn es um den Verbot von Waffenexporten geht, um die Verhinderung von TTIP, un eine gerchte Umverteilung, also um Vermögens- und Erbschaftssteuern, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Dennoch gelingt es nicht, wirklich linke Mehrheiten in Deutschland zustande zu bringen. Linker Populismus arbeite, wie der rechte, mit einem Freund-Feind-Schema, konstruiert eine Gruppe durch die Konstruktion eines Feindes, in Anknüpfung an Carl Schmitt, den Rechtstheoretiker einer „konservativen Revolution“ – und unterscheidet sich deshalb auch nicht sehr vom „rechten Populismus“. Populisten sprechen Emotionen an, personalisieren, wo es nötig wäre, Gesetzmäßigkeiten aufzuzeigen. Wirklich? Wie sonst als auch mit Emotionen und Feindbildern will man zu linken Mehrheiten in der Republik kommen? Darüber spricht, und darüber diskutieren wir mit
Mario Candeias, dem Direktor des „Instituts für Gesellschaftsanalyse“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Mit Raul Zelik über Populismus nachdenken

Am letzten Samstag haben wir mir Raul Zelik über Populismus diskutiert. Beispiele wie Podemos oder der Chavismus lassen einen ja nachdenken, ob und was man von linken Populisten lernen kann. Die erste Frage: was ist das überhaupt? Raul: Gramsci ohne Marx. Laclau und Mouffe – die Theoretiker des „Populismus“ orientieren sich am linguistischen Strukturalismus: Begriffe (Signifikanten) (be)setzen. Das ganze kann leicht zur reinen Herrschaftstechnik verkommen, andererseits: Die Linke könnte was lernen, etwa von Podemos (Raul findet P. ja politisch fragwürdig): wir brauchen eine andere politische Kultur als die der „alten“ Parteien, zu denen ja auch die LINKE gehört, wir brauchen neue Begriffe, hinter denen sich eine Mehrheit versammeln kann. Die nuit debout ist ein neues Beispiel.
Laclau und Mouffe sind nun gerade Beispiele, wie man mit poststrukturalistischem jargon „das Volk“ garantiert nicht erreicht.
Es gibt Themen, die eigentlich die Themen der Linken sein müssten, hinter denen Mehrheiten stehen: Waffenexport verbieten, Fluchtursachen bekämpfen, menschenwürdige Renten, bezahlbare Wohnungen, Besteuerung der großen Vermögen, Schluss mit legaler Steuerhinterziehung – und dennoch wird die Linke derzeit nicht über ihr angestammtes Klientel hinaus kommen. Also: Was tun?
Und schließlich: Was ist mit den „rechten Populisten“ – die bedienen ja manch ähnliche Themen. Ein Beispiel für das Begriffe besetzen: Wie aus der Verfassungs-Forderung: Wir sind das Volk“ das nationalistische Wir sind ein Volk“ wurde.