Mit der Stiftung in Athen

Von einer gelungenen Athen-Woche mit der RLS NRW zurück. Wir haben Nachbarschaftsinitiativen besucht, eine Sozialklinik, ein besetztes großes Hotel , das City Plaza, mit fast 400 Flüchtlingen, einen Stadtrundgang mit Obdachlosen, eine Stadtteilinitiative mit Essensausgabe und Nachhilfeeunterricht. Und, ja, wir waren auch im Parlament, haben Menschen kennengelernt, die fest zu Syriza stehen – there is no alternative – und eben einige, die sich enttäuscht in die Opposition begeben haben.
Und wir? Die nach wie vor breite Vielfalt an Selbsthilfe gibt Zuversicht. Bei aller kritischen Disstanz sollten wir uns davor hüten, in die verbreitete Häme über Tsipras und seine Regierung einzustimmen. Sie sind an der Regierung, aber nicht an der Macht. Und da täte den Freunden dort gelegentlich mehr Ehrlichkeit gut. Sie müssen nicht jeden Scheiß schönreden, zu dem sie gezwungen werden.
und noch etwas, ganz wichtig: Dieses von der EU geschundene Land mit 10 Mio Einwohnern hat eine Million Flüchtlinge beherbergt. Zusagen der Eu an logistischer und finanzieller Unterstützung wurden nicht eingehalten. Da sollte jedem/r bei uns das Gerede von Obergrenzen und Aufnahmekapizitäten im Halse stecken bleiben. Syriza hin, Troika her – dort gibt es noch Solidarität. Und das bleibt erst mal als ein Vorbild, auch wenn die Regierung an die Wand gedrückt wurde.

Linker Populismus – was soll das? – Mit Mario Candeias

Donnerstag, 23. Juni, 19:30 h
Salon Freiraum, Gottesweg 116 a, 50939 Köln
Wir, die 99 Prozent, gegen die – das eine Prozent, die „Kaste“ – Das Großkapital, die Politiker, die beherrschenden Medien. Mit dieser Aufstellung ist Podemos in Spanien einigermaßen erfolgreich, und auch Syriza war es. Und bei uns? Linke Politik hätte eine Mehrheit, wenn es um den Verbot von Waffenexporten geht, um die Verhinderung von TTIP, un eine gerchte Umverteilung, also um Vermögens- und Erbschaftssteuern, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Dennoch gelingt es nicht, wirklich linke Mehrheiten in Deutschland zustande zu bringen. Linker Populismus arbeite, wie der rechte, mit einem Freund-Feind-Schema, konstruiert eine Gruppe durch die Konstruktion eines Feindes, in Anknüpfung an Carl Schmitt, den Rechtstheoretiker einer „konservativen Revolution“ – und unterscheidet sich deshalb auch nicht sehr vom „rechten Populismus“. Populisten sprechen Emotionen an, personalisieren, wo es nötig wäre, Gesetzmäßigkeiten aufzuzeigen. Wirklich? Wie sonst als auch mit Emotionen und Feindbildern will man zu linken Mehrheiten in der Republik kommen? Darüber spricht, und darüber diskutieren wir mit
Mario Candeias, dem Direktor des „Instituts für Gesellschaftsanalyse“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung.