Ein Jahr Russlands Krieg gegen die Ukraine

Wie geht es weiter? Welche realistischen Möglichkeiten der De-Eskalation kann es geben?
24.02.2023, 17:00 – 19:00 Uhr,
Online

Podiumsgäste:

  • Prof. Dr. Heinemann-Grüder, Bonn International Centre for Conflict Studies
  • Dr. Markus Kaim, Stiftung Wissenschaft und Politik
  • Dr. Wolfgang Lieb, Staatssekretär NRW a.D.
  • Christine Buchholz, ehem. religionspolitische Sprecherin, ehem. Mitglied im Verteidigung- und stellv. Mitglied im Menschenrechtsausschuss für DIE LINKE im Bundestag
  • Prof. Dr. Johannes Varwick, Martin-Luther-Universität Halle Wittenberg
  • Moderation: Jörgen Klussmann, Evangelische Akademie im Rheinland

Teilnahme:

Die Veranstaltung findet online via Zoom statt.
Anmeldung: https://ekir.zoom.us/meeting/register/u5IkdeCorz4uH9EfV01zLewJu-prUVR3dbBs oder per Email an rlc.aachen@rls-nrw.de
Mit der Anmeldebestätigung erhalten Sie die Zugangsdaten.

Ein Jahr auf den Tag genau dauert nun Russlands Krieg gegen die Ukraine. Je mehr der russische Präsident Vladimir Putin unter Druck gerät, desto unberechenbarer wird die Lage.
Welche möglichen Szenarien sind zu diesem Zeitpunkt denkbar und welche Möglichkeiten der De-Eskalation kann es geben? Wurden bisher alle möglichen diplomatischen Bemühungen ausgeschöpft? Wie verhält sich die internationale Gemeinschaft? Wie agieren die NATO und die EU, Russland und die Ukraine? Welchen Handlungsspielraum haben die Vereinten Nationen? Welche Rolle spielen andere Staaten wie die Türkei oder China? Der chinesische Präsident Xi Jingping hat zuletzt signalisiert, dass Atomwaffen nur der Abschreckung dienen dürfen. Im Westen deutete man dies als Warnung an Putin, den Bogen nicht zu überspannen. Ist das eine zutreffende Interpretation? Könnten andere Länder, z.B. wichtige Nuklear-Staaten wie Indien oder Pakistan, eine konstruktive Rolle spielen?

Gemeinsam mit Expert*innen aus Wissenschaft und Politik wollen wir in einer offenen Diskussion nach Antworten suchen.

Online-Studientag der Evangelischen Akademie im Rheinland in Kooperation mit dem Rosa-Luxemburg-Club Städteregion Aachen und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Waffen liefern und/oder verhandeln?

Sollen die Ukraine und Russland verhandeln? Offenbar haben beide Seiten daran kein Interesse . Sollte man überhaupt mit dem Kriegsverbrecher im Kreml sprechen? Nach wie vor geht ein tiefer Riss durch die deutsche Gesellschaft. Das Meinungsforschungsinstitut in Allensbach hat für die FAZ, beide keine der Putinfreundlichkeit verdächtige Quellen, festgestellt, dass 49 Prozent lieber Verhandlungen will als Waffen liefern, obwohl die Frage die Verhandler-Position nur verkürzt anspricht:

„Wenn Deutschland und die anderen westlichen Länder die Unterstützung für die Ukraine ausweiten und noch mehr Waffen liefern, wird Russland das als Provokation begreifen und den Krieg noch weiter eskalieren, vielleicht sogar mit Atomwaffen. Daher sollten wir uns mit Unterstützung zurückhalten, um die Situation nicht zu verschlimmern.“

Der dagegen durchaus besser ausargumentierten Waffen-liefer-Position wollten nur 33 >Prozent folgen:

„Deutschland und die westlichen Länder müssen alles dafür tun, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnt, also auch die Waffenlieferungen an die Ukraine deutlich ausweiten. Wenn wir uns mit Unterstützung zurückhalten, dauert der Krieg nur länger und die Situation wird noch schlimmer.“

Folgt man den Medien, sei es der SPIEGEL, die taz, oder der Stadtanzeiger, so wird die „Verhandler“-Position als gewissenlos und traumtänzerisch dargestellt, und man gewinnt den Eindruck, es sei eine traumtänzerische Minderheit, die aus Angst und/oder Blödheit etwa dem Manifest von Schwarzer/Wagenknecht zustimmt.

Die Debatte darum ist gewaltig. Die Linke hat sich dem als Partei nicht anschließen wollen. Es gibt dort auch die Gegenposition, wie sie etwa von unserem Freund Paul Schäfer vertreten wird.

In der Taz begründet Thilo Bode, Greenpeace-Chef, seine Unterschrift, während taz-Redakteur Jan Feddersen den ProtagonistInnen moralische Haltlosigkeit vorwirft.

Ohne Bezug zu dem Aufruf hat Jürgen Habermas erklärt, warum es – jenseits von Pazifismus – ein Gebot von Humanität und Vernunft ist, alle Verhandlungsmöglichkeiten auszuschöpfen. Der Beitrag von Habermas ist hinter einer Bezahlschranke, und selbst dort finde ich ihn nicht mehr. Bei Bedarf könnt ihr ihn vin mir bekommen:

heinemann@rls-nrw.de

 

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